Termine
Rat der Europäischen Union
Brüssel: Treffen »Euro-Gruppe«
15.01.2024
Die Finanzministerinnen und -minister der Länder des Euroraums besprechen laut vorläufiger Tagesordnung den Artikel IV des Internationalen Währungsfonds, der sich mit der Mission im Euro-Währungsgebiet beschäftigt, sowie die Empfehlungen für den Euro-Raum 2024. Weiterhin besprechen sie die Wettbewerbsfähigkeit in der Eurozone mit Blick auf die Entwicklung der Energiepreise sowie die Auswirkungen auf die Wirtschaft und die politischen Reaktionen, sowie das Arbeitsprogramm für das erste Quartal 2024.
Im Anschluss gegen 17:30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Rates der Europäischen Union.
Brüssel: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für »Umwelt«
15.-16.01.2024
Die Diskussionen werden sich auf drei Kernthemen des belgischen EU-Ratsvorsitzes konzentrieren: Anpassung und Resilienz, Kreislaufwirtschaft und gerechter Übergang. Seitens der EU-Kommission nehmen Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius und der Kommissar für Klimapolitik Wopke Hoekstra teil. Am Montag geht es um die Themen Klimaanpassung und Widerstandsfähigkeit sowie die Vorbereitung der EU auf die Bewältigung der Klimarisiken.
Beim informellen Mittagessen der Ministerinnen und Minister diskutieren sie über die Ambitionen sowie die Klimapolitik der EU nach der COP28, die Umsetzung der Fit-for-55-Gesetzgebung sowie die Mitteilung über das EU-Ziel 2040, die derzeit vorbereitet wird. Am Dienstag nimmt Kommissar Sinkevičius am zweiten Tag der informellen Ratstagung mit einer Sitzung über die Kreislaufwirtschaft teil. Im Fokus steht die Frage, wie dieses Thema in den Vordergrund gerückt werden kann, um die dreifache Krise aus Klimawandel, Luftverschmutzung und Verlust der biologischen Vielfalt zu bewältigen, und alle EU-Maßnahmen in diesem Bereich hervorzuheben.
Zum Abschluss des 16.01.2024 findet um 12:45 Uhr eine Pressekonferenz mit EU-Umweltkommissar Virginijus Sinkevičius statt, Europe by Satellit überträgt live.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der belgischen Ratspräsidentschaft.
Brüssel: Rat für »Wirtschaft und Finanzen«
16.01.2024
Laut vorläufiger Tagesordnung besprechen die Ministerinnen und Minister Legislativvorschläge zu Finanzdienstleistungen, das Europäische Semester 2024 sowie das Arbeitsprogramm des belgischen EU-Vorsitzes. Es folgt ein Austausch zu wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Aggression Russlands gegen die Ukraine. Außerdem erläutert der Vorsitz den Sachstand bei Gesetzgebungsvorschlägen für den Bereich Finanzdienstleistungen.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Rates der Europäischen Union.
Brüssel: Rat für »Auswärtige Angelegenheiten«
22.01.2024
Der Rat bespricht laut vorläufiger Tagesordnung die Aggression Russlands gegen die Ukraine sowie die Lage im Nahen Osten.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Rates der Europäischen Union.
Brüssel: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für »Handel«
22.-23.01.2024
Die Ministerinnen und Minister kommen in Brüssel zusammen, um Initiativen aus dem Bereich Handel zu beraten.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der belgischen Ratspräsidentschaft.
Brüssel: Rat für »Landwirtschaft und Fischerei«
23.01.2024
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer besprechen laut vorläufiger Tagesordnung handelsbezogene Agrarfragen sowie die Zukunft der Landwirtschaft in Europa. Außerdem erfolgt ein Gedankenaustausch zur Verordnung über einen Monitoringrahmen für widerstandsfähige europäische Wälder.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Rates der Europäischen Union.
Brüssel: Informelles Treffen der Ministerinnen und Minister für »Justiz und Inneres«
24.-26.01.2024
Die Ministerinnen und Minister kommen in Brüssel zusammen, um Initiativen aus den Bereichen Justiz und Inneres zu beraten.
Im Anschluss findet eine Pressekonferenz statt, die von Europe by Satellit live übertragen wird.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der belgischen Ratspräsidentschaft.
Europäische Kommission
Wöchentliche Kommissionssitzung
16.01.2024
Auf der vorläufigen Tagesordnung der Kommissarinnen und Kommissare steht der jährliche Bericht über den Binnenmarkt und die Wettbewerbsfähigkeit.
Im Anschluss findet um ca. 15:00 Uhr eine Pressekonferenz statt, Liveübertragung auf Europe by Satellite.
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab auf der Internetseite der Europäischen Kommission abgerufen werden.
Wöchentliche Kommissionssitzung
24.01.2024
Auf der vorläufigen Tagesordnung steht zunächst eine Mitteilung der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an das Kollegium: über die Leitlinien zu ethischen Standards für die Teilnahme der Mitglieder des Kollegiums am Wahlkampf für das Europäische Parlament. Die Kommissarinnen und Kommissare besprechen weiterhin die Initiative zur Öffnung der europäischen Supercomputerkapazität für ethische und verantwortungsbewusste Start-ups im Bereich der künstlichen Intelligenz. Außerdem steht ein Paket zur wirtschaftlichen Sicherheit auf der Tagesordnung. Darin enthalten sind die Themenbereiche der Kommunikation zur wirtschaftlichen Sicherheit, eine Verordnung über das Screening ausländischer Direktinvestitionen, ein Whitepaper über Ausfuhrkontrollen, eine Initiative zu Auslandsinvestitionen, eine Empfehlung des Rates zur Sicherheit der Forschung sowie ein Weißbuch zur Forschung mit Doppelnutzung (dual use).
Im Anschluss findet um ca. 12:00 Uhr eine Pressekonferenz statt, Liveübertragung auf Europe by Satellite.
Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab auf der Internetseite der Europäischen Kommission abgerufen werden.
Europäisches Parlament
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments am 15.01.2024
15.-18.01.2024
Laut vorläufiger Tagesordnung finden Abstimmungen zu ozonabbauenden Stoffen und zu einer Verordnung über fluorierte Gase statt. Es stehen die Wiederaufnahme der Sitzung und des Arbeitsplans sowie die Gasemissionen auf der Agenda.
Ausführliche weitere Informationen und den Livestream finden Sie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments am 16.01.2024
15.-18.01.2024
Der zweite Sitzungstag startet laut vorläufiger Tagesordnung mit der Erklärung des Rates der EU und der Europäischen Kommission zur Vorstellung des Arbeitsprogramms des belgischen EU-Ratsvorsitzes. Es folgen Abstimmungen u. a. zu Änderungen an der Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II), zur Umsetzung des Programms »Erasmus+ 2021-2027«, zur Umsetzung des Programms »Kreatives Europa 2021-2027« und zur Umsetzung des Programms »Bürger, Gleichheit, Rechte und Werte 2021-2027 – Engagement und Beteiligung der Bürger«. Auch finden Abstimmungen zur Wettbewerbspolitik (Jahresbericht 2023), zur Bankenunion (Jahresbericht 2023) und zur Rolle des Europäischen Parlaments sowie seiner parlamentarischen Diplomatie in der Außen- und Sicherheitspolitik der EU statt. Die Abgeordneten debattieren außerdem über die europäische Hafenstrategie, die Auswirkungen der Energiekrise sowie die künftigen Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Nachbarländern.
Ausführliche weitere Informationen und den Livestream finden Sie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments am 17.01.2024
15.-18.01.2024
Laut vorläufiger Tagesordnung beginnt der dritte Sitzungstag mit einer Debatte zu den Schlussfolgerungen der Tagung des Europäischen Rates vom 14. und 15.12.2023, dazu spricht auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Es finden Abstimmungen u. a. zur kulturellen Vielfalt und den Bedingungen für Urheber auf dem europäischen Musik-Streaming-Markt sowie zur Förderung der Freiheit der wissenschaftlichen Forschung in der EU statt. Es folgen Abstimmungen zur Umsetzung des Wirtschafts- und Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada (CETA), zur Lage der Grundrechte in der EU, zur EU-Strategie für Zentralasien sowie zu sicherheits- und verteidigungspolitischen Auswirkungen von Chinas Einfluss auf kritische Infrastrukturen in der Europäischen Union.
Ausführliche weitere Informationen und den Livestream finden Sie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments.
Straßburg: Plenartagung des Europäischen Parlaments am 18.01.2024
15.-18.01.2024
Am letzten Sitzungstag stehen laut vorläufiger Tagesordnung Debatten u. a. zur Umsetzung der Gemeinsamen Fischereipolitik, zum Schutz der finanziellen Interessen der Europäischen Union – Betrugsbekämpfung (Jahresbericht 2022) sowie zur Transparenz und Rechenschaftspflicht von Nichtregierungsorganisationen, die aus dem EU-Haushalt finanziert werden.
Ausführliche weitere Informationen und den Livestream finden Sie auf der Internetseite des Europäischen Parlaments.
Sonstiges
Online: Training für das Online Spiel »Fabulous Council«
16.01.2024
Für das Online Spiel »Fabulous Council« finden weitere Online-Trainings für Interessierte statt. »Fabulous Council« ging im vergangenen Jahr an den Start und soll Schülerinnen und Schüler Kompromissfindung erleichtern. Kompromisse gehören zu den Grundprinzipien der demokratischen Entscheidungsfindung, besonders deutlich wird das in der EU. Das soll Schülerinnen und Schülern von Haupt-, Real-, Gesamt- und Gemeinschaftsschulen im Alter von 13 und 14 Jahren spielerisch vermittelt werden. Das Thema ist mit Blick auf die bevorstehenden Europawahlen 2024 besonders relevant, da bundesweit erstmals auch die 16-Jährigen wählen können.
Projektbegleitend werden Fortbildungen für Lehrkräfte, Trainerinnen und Trainer angeboten. Es besteht auch die Möglichkeit, Spieleambassadors für den Unterricht zu buchen. Diese führen das Spiel in der Klasse (vorzugsweise online) durch und geben erste Anreize für die Nachbetrachtung sowie Themen, die die Lehrkräfte in den folgenden Unterrichtseinheiten bearbeiten können. Interessierte können sich auf der Internetseite EDU:IMPACT zu einem der Online-Termine anmelden: Dienstag, 16.01.2024 – 14:00 Uhr (ca. 1 Stunde), Freitag, 19.01.2024 – 14:30 Uhr (ca. 1 Stunde), Montag, 22.01.2024 – 16:00 Uhr (ca. 1 Stunde) oder Mittwoch, 24.01.2024 – 12:00 Uhr (ca. 1 Stunde). Weitere Informationen finden sie auf der Internetseite der Vertretung der Europäischen Kommission Deutschland.
Online: Neue Fortbildungstermine zum Planspiel »Fakt oder Fake«
23.01.2024
Zum erfolgreichen Planspiel Fakt oder Fake bietet die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland gemeinsam mit planpolitik neue Fortbildungstermine für Lehrkräfte, Teamerinnen und Teamer sowie Trainerinnen und Trainer an. Dabei wird das Planspiel kurz angespielt und seine sechs Kurzformate rund um das Thema Digitalisierung, Desinformation und Hassrede vorgestellt.
Interessierte können das Planspiel Fakt oder Fake mit Hilfe der Anleitungen auch sofort selbstständig durchführen, falls keiner der Termine passt. Weitere Informationen sowie das komplette Material zum Download auf der Internetseite der Vertretung der Europäischen Kommission Deutschland. Die Fortbildungen finden online von 15:00 bis 17:30 Uhr statt.
