Europa-News für Sachsen

Am 18.04.2024 fand in Antwerpen das Leaders Meeting statt. Auf Initiative des flämischen Ministerpräsidenten Jan Jambon wurden unter belgischem Ratsvorsitz die Regierungschefinnen und -chefs von neun innovativen europäischen Regionen nach Antwerpen eingeladen: Auvergne-Rhône-Alpes, Baskenland, Baden-Württemberg, Katalonien, Hauts-de-France, Lombardei, Niedersachsen, Oberösterreich und Sachsen.

(JZ) Während des Gipfels, bei dem der Freistaat Sachsen durch den Staatssekretär und Amtschef im Sächsischen Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Mathias Weilandt, vertreten wurde, führten die Vertreterinnen und Vertreter der teilnehmenden Regionen Konsultationen durch und ermittelten mögliche Kooperationsmöglichkeiten in fünf strategischen Interventionsbereichen:

1)  Kleine und mittlere Unternehmen fit für die Zukunft;

2)  Europäische Regionen fit für die digitale Welt;

3)  Europäische Regionen fit für einen nachhaltigen Wandel;

4)  Ein Europa fit für den globalen Wettbewerb;

5)  Europäische Regionen qualifiziert für die Zukunft.

Ziel des Treffens war es, die regionale und damit auch die europäische Widerstandsfähigkeit zu stärken und der Europäischen Union zu signalisieren, dass die Regionen wichtige Hebel zur Bewältigung globaler Herausforderungen in der Hand haben. In diesem Sinne will die Region Flandern die Grundlagen für eine vertiefte langfristige Zusammenarbeit der Regionen schaffen. Die Regionen identifizierten die oben genannten fünf strategischen Interventionsbereiche. Für jeden dieser fünf Bereiche wurden konkrete Maßnahmen aufgelistet, die das Leben der europäischen Bürgerinnen und Bürger erheblich verbessern können. Dazu gehören Initiativen zur Überwindung der digitalen Kluft oder zur Förderung von Partnerschaften zwischen Bildungseinrichtungen und Unternehmen.

In einer Gemeinsamen Erklärung fordern die Regionen die europäischen Institutionen und alle beteiligten Akteurinnen und Akteure auf, die Regionen als Partner zu betrachten, die europäische Politikgestaltung mit einer echten regionalen Perspektive zu bereichern und das Mehrebenensystem der EU zu stärken. In der Erklärung werden auch die Prioritäten der teilnehmenden Regionen für die strategische Agenda der EU 2024 – 2029 dargelegt.

Der aus dem regionalen Gipfeltreffen resultierende Bericht und die unterzeichnete gemeinsame Erklärung werden den verschiedenen EU-Institutionen vorgelegt und mit ihnen diskutiert. Zudem wird der Ministerpräsident von Flandern sie auch bilateral den Mitgliedern der Europäischen Kommission vorlegen.