10. Europäisches Gipfeltreffen der Regionen und Städte in Mons
Unter dem Titel „Eine erneuerte Kohäsionspolitik, bei der niemand zurückgelassen wird“ fand am 18. und 19. März 2024 in Mons das 10. Europäischen Gipfeltreffen der Regionen und Städte statt. Der zweitägige Gipfel ist die größte Veranstaltung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR), bei der sich lokale und regionale Mandatsträger treffen, um Europa aus den Regionen und Städten heraus zu gestalten. Sachsen wurde von Staatsminister Schmidt vertreten.
Der AdR feierte während des Gipfeltreffens sein 30-jähriges Bestehen und plädiert in seiner Gipfelerklärung für eine Aufwertung der Institution. Die „Erklärung von Mons“ hebt auf die Betroffenheit lokaler und regionaler Gebietskörperschaften von europäischer Politik ab und betont die Notwendigkeit, Regionen und Städte als Handlungsebenen aktiv einzubeziehen. Darüber hinaus spielte die Zukunft der Kohäsionspolitik eine herausragende Rolle auf dem Gipfeltreffen: Die politische Diskussion um den Mehrjährigen Finanzrahmen der Europäischen Union nach 2027 läuft bereits und der AdR bringt sich und die Forderungen der Regionen und Städte mit Stellungnahmen und Initiativen wie der Kohäsions-Allianz in die Debatte ein.
Der Freistaat Sachsen war auf dem Festival mit zwei Ständen vertreten. Die „Automotive Intergroup“ des AdR (CoRAI), deren Vorsitzender Staatsminister Schmidt ist, präsentierte sich mit den Partnern „Automotive Regions Alliance“ und „Automotive Skills Alliance“ auf einem gemeinsamen Stand. Die im vergangenen Jahr in Pamplona von Staatsminister Schmidt mitunterzeichnete Erklärung der drei Partner sieht vor, die Bemühungen eines gerechten Wandels in der Automobilindustrie zu forcieren und den betroffenen Regionen eine starke Stimme zu verleihen.
Sachsen war zudem mit der „European Semiconductor Regions Alliance“ (Allianz der Europäischen Halbleiterregionen, kurz: ESRA) auf dem Gipfel durch die Sächsische Staatskanzlei in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Regionalentwicklung vertreten. Ministerpräsident Michael Kretschmer ist amtierender Vorsitzender der ESRA, die sich als Plattform der Regionen und Partner der Europäischen Kommission bei der Umsetzung des Europäischen Chip-Gesetzes versteht. Sie will einen aktiven Beitrag zur Stärkung Europas als Halbleiter-Standort im globalen Wettbewerb leisten und die Wettbewerbsfähigkeit der Halbleiterindustrie in den Regionen der europäischen Mitgliedsstaaten sowie der gesamten Europäischen Union fördern.
Sowohl die Plenarsitzung als auch die Diskussionen an den Ständen haben immer wieder gezeigt, dass man sich der Herausforderungen bewusst ist, die die Kohäsionspolitik mit sich bringt. Insgesamt verdeutlichte der Gipfel die Stärke und Kraft der Regionen, europäische Politik erfolgreich mitgestalten zu können und forderte zurecht für die Regionen und Städte ein größeres Gewicht im europäischen Gefüge.
