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Veranstaltungen

Festlich und unterhaltsam: Feier zum 30-jährigen Bestehen des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel

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(© Daniel Meissner)
30 Jahre Sachsen in Brüssel - Staatsministerin Katja Meier begrüßt die Gäste
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30 Jahre Sachsen in Brüssel - Ministerpräsident Kretschmer im Gespräch mit EU-Kommissarin Jourová
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30 Jahre Sachsen in Brüssel - Gäste
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30 Jahre Sachsen in Brüssel - Herr Dr. Ermisch und Frau Kallenbach im Gespräch
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30 Jahre Sachsen in Brüssel - Europäische Kulturhauptstadt Chemnitz 2025
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(© Daniel Meissner)
30 Jahre Sachsen in Brüssel - Pop aus Chemnitz

Mit einer Abendveranstaltung feierte das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel (SVB) am 26.10.2021 sein 30-jähriges Bestehen. Mit der Feier gelang dem SVB nach dem Corona-bedingten Stillstand des öffentlichen Lebens im europapolitischen Brüssel eine festliche und unterhaltsame Präsenzveranstaltung (unter 2G+-Regeln). Sachsen präsentierte sich mit der Feier als ein modernes, zukunftsorientiertes Land mitten im Herzen Europas.

Zur Feier im Hotel »Double Tree by Hilton Brussels« eingeladen hatten Ministerpräsident Michael Kretschmer sowie die Staatsministerin der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung des Freistaates Sachsen, Katja Meier. Mit dabei waren außerdem hochrangige Gäste aus den Europäischen Institutionen, darunter Kommissionsvizepräsidentin Vĕra Jourová, aus der sächsischen Politik (Vizepräsidentin des Sächsischen Landtags, Andrea Dombois, Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze), Künstler/innen der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 Chemnitz sowie Vertreter/innen sächsischer Forschungsinstituten und der Wirtschaft (Prof. Dr. Hubert Jäger, TU Dresden; Prof. Dr. Urs Peuker, TU Bergakademie Freiberg; Dr. Stefan Loth, VW Sachsen; Karl Lötsch, HZwo e. V.) Insgesamt kamen 170 Gäste, um den runden Geburtstag des Verbindungsbüros zu feiern.

Die Festveranstaltung bot ein buntes Programm aus Reden, einem Festessen, einer musikalischen Performance der künftigen Kulturhauptstadt Chemnitz und einer Begleitausstellung, bei der sich die sächsischen Flaggschiffe im Bereich Mobilität der Zukunft präsentierten (Silicon Saxony, HZwo, Leichtbau-Allianz Sachsen, EIT Raw Materials, VW). Durch den Abend führte MDR-Moderatorin Beate Werner.

In seiner Rede würdigte Ministerpräsident Kretschmer die Arbeit des Sachsen-Verbindungsbüros. Durch das Büro habe Sachsen eine wichtige Stimme in Brüssel. Dank umfangreicher EU-Fördermittel habe sich Sachsen zu einem innovativen Technologiestandort entwickelt. Als ein Beispiel nannte Kretschmer den Schlüsselbereich Mikroelektronik und forderte dazu auf, die Erfolge der EU auch klar zu benennen.

Die Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vĕra Jourová, betonte die erfolgreiche grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Sachsen und Tschechien wie auch Polen. Sie zeigte sich aber auch besorgt über die Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und rief dazu auf, diese zu verteidigen. Das sei nicht alleine Aufgabe der EU-Kommission (»lonely sheriff«), sondern liege in der Verantwortung aller.

Staatsministerin Meier ging auf die Geschichte des Verbindungsbüros ein und hob hervor, dass es viel für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Grenzregionen getan habe. Gleichzeitig mahnte die Staatsministerin, dass der europäische Zusammenhalt keine Selbstverständlichkeit sei. Sie unterstrich die Bedeutung der Unionsbürgerschaft sowie das Engagement des Freistaats für die Förderung der demokratischen Teilhabe und Mobilität aller EU-Bürgerinnen und -Bürger.

In einer Gesprächsrunde mit Gisela Kallenbach (MdEP 2004 – 2009/Die Grünen) und Dr. Günter Ermisch (StS a. D. und Bevollmächtigter für Bundes- und Europaangelegenheiten 1991 – 1996) wurden die Anfänge des Verbindungsbüros beleuchtet. Frank Bösenberg, Geschäftsführer Silicon Saxony, schließlich stellte in seiner Rede die sächsischen Flaggschiffe zur Mobilität der Zukunft vor und spannte den Bogen von nachhaltiger Rohstoffversorgung über Wasserstoff und Leichtbau bis hin zur Mikroelektronik und Elektromobilität.

Die Feier wurde fulminant abgerundet mit einem musikalischen Höhepunkt, eingeleitet vom Chemnitzer Oberbürgermeister Sven Schulze und präsentiert von der künftigen Europäischen Kulturhauptstadt Chemnitz 2025. Aus einer Garage – Orte der Alltagskultur in der ehemaligen DDR – startet die »Glücksrad«-Show mit temperamentvollen Musikstücken der jungen Chemnitzer Bands »Melodie und Harmony« und »Power Plush«. So endete eine gelungene Feier mit viel zeitgemäßem sächsischem Flair.

Wie wollen wir in Zukunft leben? Wie sollen die Schulen der Zukunft aussehen?

© Stadt Chemnitz

Schülerinnen und Schüler der Kulturregion Chemnitz haben sich mit der Art und Weise des zukünftigen Zusammenlebens auseinandergesetzt. Ihre Ideen konnten sie in Form von Zeichnungen, Aquarellen, Plastiken oder auch Modellen bei einem Wettbewerb zum Neuen Europäischen Bauhaus einreichen, der vom Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung und der Stadt Chemnitz mit Unterstützung des Landesamtes für Schule und Bildung Chemnitz ausgeschrieben wurde.

Die fachkundige Jury, bestehend aus Frau Dr. Nadja Anders, Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht in Chemnitz und ehemalige Leiterin des Standortes Chemnitz des Landesamtes für Schule und Bildung (LaSuB), Dr. Frédéric Bußmann, Generaldirektor der Kunstsammlungen Chemnitz, Ruth Reichstein, Beraterin bei I.D.E.A. (der EU-kommissionsinternen Denkfabrik) und dort für das Neue Europäische Bauhaus zuständig, Jürgen Pinkert, Fachberater für Kunst beim Landesamt für Schule und Bildung Chemnitz, und Linda Pense Künstlerin und Designerin, Marianne-Brandt-Wettbewerb, hat die Preisträger nach sehr intensiven Diskussionen am 15.07.2020 ausgewählt. Die jungen Leute erhalten Geldpreise und dürfen ihre Werke anlässlich der Europaminister:innen-Konferenz am 8. und 9. September in Chemnitz ausstellen. Ideengeber für den Wettbewerb war das Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel.

 

Online-Veranstaltung mit dem Thema »Wie können wir Demokratie in sozialen Medien besser schützen? - Reicht der Digital Services Act (DSA)?«

© Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel

Desinformation und Hetze sind im Internet zu einem alltäglichen Problem geworden. Dabei stellen nicht nur rechtswidrige Inhalte wie Hassreden und Morddrohungen, sondern auch die Verbreitung von Verschwörungstheorien und Halbwahrheiten eine Herausforderung für die demokratische Teilhabe von Bürger:innen dar. Es existieren bereits heute lokale Projekte, wie das sächsische Bürger-Portal zur Bekämpfung von Hass im Netz, wo Betroffene solche Inhalte melden können. Es braucht aber auch eine internationale Lösung.

Die aktuelle Idee der EU-Ebene ist der „Digital Services Act“ (DSA). Mit diesem Gesetzvorschlag möchte die EU-Kommission verbindliche Pflichten, beispielsweise im Bereich Transparenz, für Social Media Plattformen festschreiben. Neben klaren Strukturen zum Umgang mit rechtswidrigen Inhalten und deren Löschung nimmt der DSA auch den Umgang mit Desinformation in den Blick. Social Media Plattformen pushen solche Inhalte häufig, weil sie bestimmte Emotionen auslösen. Dies führt dazu, dass Nutzer:innen länger auf der Seite bleiben und sich Werbung somit besser verkaufen lässt.

Wie wir am besten gegen solche schädlichen Inhalte vorgehen und ob der Gesetzesvorschlag zum DSA dabei helfen kann, haben am 15. April 2021 Expert:innen aus dem Bereich der digitalen Politik auf Einladung des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel diskutiert.

Schmaler Grad zwischen Schutz und Kontrolle

Schädliche Inhalte sind oft von der Meinungsfreiheit gedeckt und dürfen daher nicht gelöscht oder gar verboten werden. Sie werden jedoch in den sozialen Medien häufig millionenfach verbreitet und richten dadurch großen Schaden in der demokratischen Kultur an. Bekanntes Beispiel: Der Sturm aufs Kapitol wurde über soziale Medien angefeuert. Welche Inhalte von den Algorithmen der sozialen Medien nach welchen Kriterien den Nutzer:innen in deren Timeline angezeigt werden, wissen nur die Betreiber der Plattformen selbst. Dieser Intransparenz möchte sich die EU-Kommission entgegenstellen und Unternehmen wie Facebook zu mehr Transparenz verpflichten. Das Europäische Parlament ergänzt es um den Vorschlag, die Geschäftsmodelle sowie von den Unternehmen erstellte Persönlichkeitsprofile anzugehen.

Dabei geht es nicht um Werbeverbot oder Zensur, sondern vielmehr um eine Strategie, die Nutzerinnen und Nutzern mehr Schutz bieten soll. Die Teilnehmer:innen der Online-Diskussion haben hier deutlich gemacht, dass zur Erreichung dieses Ziels weitere Arbeiten an dem Gesetz notwendig sind.

Wie geht es weiter?

Vieles muss noch auf der politischen Ebene diskutiert werden. Ein Beispiel dafür ist der Vorschlag, einen Notfallschalter zu etablieren. Dieser sollte dafür sorgen, dass schädliche Inhalte wie Verschwörungstheorien nicht unkontrolliert verbreitet werden und „viral gehen“.

Der Gesetzvorschlag wird zunächst in den zuständigen Ausschüssen des Europäischen Parlaments und den entsprechenden Ratsarbeitsgruppen weiter diskutiert und verhandelt werden. Das Europäische Parlament möchte diesen Prozess dabei inklusiv ausgestalten auch die EU-Bürgerinnnen und Bürger sowie kleine Unternehmen einbeziehen.

Sollten Sie die Veranstaltung nicht live verfolgt haben können, ist im Internet eine Videoaufzeichnung zu finden.

 

 

AKTUELL: Aufgrund der Corona-Pandemie finden im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel bis auf Weiteres nur Online-Veranstaltungen statt. Um Ansteckungsrisiken zu minimieren, bitten wir außerdem, von Präsenzbesuchen abzusehen.

Im Rahmen der Arbeit für den Freistaat Sachsen finden in unregelmäßigen Abständen Veranstaltungen mit einem thematischen Bezug zu Europa und Sachsen in den Räumen des Sachsen-Verbindungsbüros Brüssel statt. Jährlicher Höhepunkt ist der Erzgebirgische Weihnachtsmarkt  in der zweiten Novemberhälfte. Gemäß der Dienstordnung des Freistaates Sachsen können im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel nur Veranstaltungen von Institutionen des Freistaates ggf. auch mit weiteren Kooperationspartnern durchgeführt werden. Besuchergruppen aus Sachsen sind bei uns willkommen, wir berichten ihnen gern über unsere Arbeit.

 

Hinweis zu Fotoaufnahmen

Während der Veranstaltungen im Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel werden Lichtbilder gefertigt, die einzelne oder Gruppen von Teilnehmerinnen / Teilnehmern zeigen und die vom Sachsen-Verbindungsbüro Brüssel und dessen jeweiligen Kooperationspartnern der Veranstaltung zur Information der Öffentlichkeit publiziert werden können. Dies betrifft insbesondere die Veröffentlichung auf der Website www.bxl.sachsen.de, in Printmedien (Informationsbroschüren, Pressemitteilungen etc.) und Präsentationen.

Mit der Teilnahme an der Veranstaltung erklärt sich jede Teilnehmerin / jeder Teilnehmer mit der Anfertigung und unentgeltlichen Nutzung von ihr / ihn zeigenden Lichtbildern im beschriebenen Umfang einverstanden. Ein Widerruf dieses Einverständnisses ist zu Beginn der Veranstaltung der jeweiligen Fotografin / dem jeweiligen Fotografen bzw. der / dem Verantwortlichen für die Veranstaltung mitzuteilen.

Archiv vergangener Veranstaltungen

Vergangene Veranstaltungen der Jahre 2015 bis 2017 finden Sie jeweils nach Jahr zusammengefasst als PDF zum Herunterladen.

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